Aufnahme besonders gefährdeter Afghanen in Deutschland

Berlin: (hib/STO) Über die Aufnahme besonders gefährdeter Afghanen in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/11282) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/10937). Danach erfolgt dies derzeit im Wesentlichen über vier verschiedene Aufnahmeverfahren, darunter das Ortskräfteverfahren sowie das im Oktober 2022 gestartete Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, hat sie in diesen laufenden Aufnahmeverfahren insgesamt mehr als 47.000 besonders gefährdeten Afghanen eine Aufnahme in Deutschland in Aussicht gestellt. Davon seien bisher mehr als 33.600 mit Unterstützung der Bundesregierung nach Deutschland eingereist. Unter denjenigen, denen eine Aufnahme in Aussicht gestellt worden ist, befinden sich den Angaben zufolge mehr als 2.200 Personen mit einer Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan, von denen bisher mit Stand vom 26. April dieses Jahres 399 eingereist sind.

Bei der Umsetzung der Aufnahmeverfahren gelte auch weiterhin, dass Sicherheit höchste Priorität habe, schreibt die Bundesregierung ferner. Durch die im Rahmen der Aufnahmeverfahren für gefährdete afghanische Staatsangehörige durchgeführten Überprüfungen solle sichergestellt werden, „dass keine Personen aufgenommen werden, bei denen ein Ausschlussgrund vorliegt, insbesondere solche, die sicherheitsrelevante Kriterien erfüllen“.