IS-Aktivitäten in Syrien und im Irak

Berlin: (hib/AHE) Der Bundesregierung sind keine Fälle von Angehörigen von inhaftierten Mitgliedern des „Islamischen Staates“ (IS) mit Deutschlandbezug bekannt, die sich in Haftanstalten in Nordost-Syrien befinden. Das geht aus ihrer Antwort (20/11365) auf eine Kleine Anfrage (20/10949) der Gruppe Die Linke hervor. Wie es darin weiter heißt, habe die Bundesregierung keine inhaftierten deutschen IS-Anhängerinnen und -Anhänger nach Deutschland zurückgeholt. „Jedoch wurden in sieben aufwändigen Operationen insgesamt 27 deutsche Frauen, 80 Kinder und ein Heranwachsender aus Lagern in Nordost-Syrien zurückgeholt.“

Keine öffentlichen Angaben macht die Bundesregierung zu den derzeitigen Aktivitäten des „Islamischen Staates“ in Nord- und Ostsyrien und zu ihrer Einschätzung einer Gefahr des Wiederauflebens der Terrororganisation im Irak und Syrien. Informationen dazu hat sie mit dem VS-Grad „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft und dem Deutschen Bundestag gesondert übermittelt.