24.05.2024 Bundestagsnachrichten — Bericht — hib 346/2024

„Das Parlament“: Sonderausgabe zur Europawahl erschienen.

Berlin: (hib/CZ) Die Europawahl ist nach der Wahl in Indien die zweitgrößte demokratische Parlamentswahl der Welt und das Thema einer aktuellen Sonderausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“. Aufbereitet wird alles Wichtige und viel Wissenswertes rund um die Wahlen und die Europäische Union.

Zur Europawahl können vom 6. bis 9. Juni rund 373 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben, um das neue EU-Parlament zu wählen. In Deutschland sind dabei am 9. Juni rund 65 Millionen Menschen wahlberechtigt. Erstmals bei einer bundesweiten Wahl dürfen auch Jugendliche wählen, denn der Bundestag hatte im November 2022 das Wahlalter für Europawahlen auf 16 Jahre abgesenkt.

Eine Übersicht aller Beiträge zur Europawahl gibt es auf https://www.das-parlament.de/europawahl

Eine Übersicht mit Porträts von fünf Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten, deren Partei im Bundestag als Fraktion vertreten sind, gibt es unter: https://www.das-parlament.de/aussen/europa/deutschlands-leute-fuer-europa

Um was es bei der Wahl geht und warum die Europawahl immer entscheidender für die Zukunft des Kontinents ist, beschreibt der Aufmacher der Sonderausgabe: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/wirtschaft/weil-es-um-etwas-geht

Ergänzt wird dies durch Wissenswertes zum EU-Parlament als wachsendem Machtfaktor, das inzwischen entscheidend über die Regeln für Gesellschaft und Wirtschaft in Europa mitbestimmt: https://www.das-parlament.de/aussen/europa/ein-wachsender-machtfaktor

In der Ausgabe gibt es zudem einen Überblick über die unterschiedlichsten Regelungen, nach denen das EU-Parlament gewählt wird. Die Wahl erfolgt nach 27 nationalen Regeln und eine Harmonisierung ist kaum in Sicht: https://www.das-parlament.de/aussen/europa/grosser-reformbedarf

Einen möglichen neuen Impuls für eine Debatte bietet die neue Ausgabe durch ein Interview mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Deutschen Bundestag, Anton Hofreiter (Bündnis90/Die Grünen), er fordert dort einen schuldenfinanzierten EU-Fonds von bis zu 400 Milliarden Euro. Das Geld soll für die Ukraine und EU-Rüstungsprojekte fließen: https://www.das-parlament.de/aussen/europa/noetig-ist-ein-neuer-eu-fonds

Im zweiten großen Interview übt Jürgen Stark harte Kritik an der Europapolitik der vergangenen Jahre und der Europäischen Zentralbank (EZB). Stark gilt als Architekt des Euro-Stabilitätspaktes und war Chefvolkswirt der EZB. Im Interview zeigt er sich als leidenschaftlicher Europäer und verteidigt die EU gegen deren Gegner: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/finanzen/das-waere-der-k-o-schlag-fuer-europa

Thema ist auch die viel beschriebene Brüsseler Bürokratie. Der Königsweg beim Bürokratieabbau soll jetzt Digitalisierung heißen, dadurch könnten Genehmigungsverfahren einfacher und schneller werden: https://www.das-parlament.de/aussen/europa/bruesseler-buerokratie

Und eines der Themen in der Ausgabe ist auch die Rolle des Klimawandels bei den Wahlen im Juni. Vor fünf Jahren dominierte das Thema die Europawahl, jetzt aber prägen Krieg und Sorgen wegen der Migration die Debatte: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/umwelt/wird-das-klima-die-wahl-entscheiden

Das E-Paper der aktuellen Sonderausgabe von „Das Parlament“ ist kostenfrei hier abrufbar: https://www.das-parlament.de/epaper/2024/22_23/index.html#0

Aktuelle APuZ-Ausgabe

Die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ befasst sich in der aktuellen Ausgabe mit dem Thema „Fachkräftemangel“. Online lesen oder das kostenfreie PDF herunterladen: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/

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