27.05.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 348/2024

Abschiebungen 2023 und 2024

Berlin: (hib/CHE) Vom 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2023 sind insgesamt 16.430 Menschen (davon 3.536 Frauen) aus Deutschland abgeschoben worden. Im ersten Quartal 2024 hat es insgesamt 4.791 Abschiebungen (davon 1.110 Frauen) gegeben. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/11471) auf eine Kleine Anfrage (20/11087) der Gruppe Die Linke. Unter den Abgeschobenen waren demnach im vergangenen Jahr 2.863 minderjährige Personen und im ersten Quartal 2024 wurden 907 Minderjährige abgeschoben.

Eine öffentliche Benennung der Fluggesellschaften, die Rückführungsflüge anbieten, berge die Gefahr, dass diese Unternehmen öffentlicher Kritik ausgesetzt würden und in der Folge für die Beförderung von ausreisepflichtigen Personen in die Heimatländer nicht mehr zur Verfügung stünden. Damit würden Rückführungen weiter erschwert oder sogar unmöglich gemacht, so dass staatliche Interessen an der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes negativ beeinträchtigt würden, antwortet die Regierung auf eine entsprechende Nachfrage der Gruppe.

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