30.05.2024 Wirtschaft — Antwort — hib 352/2024

Bundesregierung listet Förderprogramme auf

Berlin: (hib/EMU) In einer Antwort (20/11107) auf eine Kleine Anfrage (20/10707) der AfD-Fraktion schreibt die Bundesregierung in der Vorbemerkung, dass es eine für alle Ressorts gleiche oder eine Legaldefinition von „Förderprogramm“ nicht gebe. Die AfD-Fraktion hatte gefragt, wie viele und welche Förderprogramme das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Wirtschaftsbereich in der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages gestartet hatte. In tabellarischer Form listet die Bundesregierung die Programme und Haushaltstitel auf.

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