31.05.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 355/2024

Warnung vor russischen Nachrichtendiensten

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung warnt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren vor den verstärkt von russischen Nachrichtendiensten ausgehenden Gefahren. Vor diesem Hintergrund sei vor längerer Zeit damit begonnen worden, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit konkreten Maßnahmen im Bereich der Spionageabwehr darauf auszurichten, heißt es in der Antwort (20/11537) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/11266) der Gruppe BSW.

Dazu zähle die Bildung neuer Schwerpunktreferate im Bereich Russland. Die Referate evaluierten die Gesamtlage fortlaufend und bewerteten bei Vorliegen neuer Erkenntnisse auch in der Vergangenheit liegende Sachverhalte neu. Es finde in solchen Fällen national wie international ein intensiver Austausch statt.

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