11.06.2024 Ernährung und Landwirtschaft — Antwort — hib 401/2024

Ankündigung zum Agrarhandel mit China

Berlin: (hib/NKI) Während Polen und Frankreich bereits Äpfel nach China exportieren, bereitet Deutschland „derzeit die Umsetzung der mit China verhandelten phytosanitären Anforderungen“ vor, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/11637) auf eine Kleine Anfrage (20/11321) der CDU/CSU-Fraktion.

Sobald diese Verhandlungen abgeschlossen seien, könnten dann seitens der Wirtschaft die Planungen zu ersten Lieferungen aufgenommen werden, heißt es in dem Papier. Exporte würden, abhängig von der Ernte und den Vorbereitungen der Wirtschaft, voraussichtlich ab dem Jahr 2025 erfolgen können. „In Bezug auf Rindfleisch finden noch Fachverhandlungen zu den Details des Exportes statt“, schreibt die Bundesregierung.

Hintergrund sind Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) zu seiner Chinareise im April dieses Jahres. Der Minister hatte in einer Pressemitteilung erklärt, es seien „zwei gemeinsame Erklärungen zur Aufhebung von Handelsbeschränkungen infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) sowie zum Export von Äpfeln aus Deutschland“ unterzeichnet worden.

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