AfD fordert Stärkung der wehrtechnischen Industrie

Berlin: (hib/EMU) In einem Antrag (20/11755) zur Wettbewerbsfähigkeit der wehrtechnischen Industrie in Deutschland fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, Planungssicherheit für die Erweiterung der Produktionskapazitäten der deutschen wehrtechnischen Industrie zu schaffen, indem verbindliche und langfristige Lieferverträge abgeschlossen werden. Damit soll die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hergestellt werden, um deren internationale Verpflichtungen erfüllen zu können und um „Wertschöpfung, Arbeitsplätze und kritische Technologie in Deutschland zu bewahren und auszubauen.“ Weiterhin soll somit der Rückfluss von deutschen Rüstungsausgaben in nationale öffentliche Haushalte erhöht werden.

Weiter fordern die Abgeordneten, langfristige Lieferverträge mit der wehrtechnischen Industrie im Rahmen eines zu erstellenden und jährlich fortzuschreibenden langfristigen und ganzheitlichen Gesamtbeschaffungsplans abzuschließen.

Der Antrag soll am Freitagmittag in Verbindung mit anderen Anträgen der Fraktion zum Thema im Plenum debattiert und im Anschluss zur weiteren Beratung an den Wirtschaftsausschuss überwiesen werden.