Hochleistungskorridore: Regierung will Antwort nachreichen

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung sieht sich nicht in der Lage, die von der CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/11341) aufgeführten 98 Einzelfragen zur „Generalsanierung“ der Hochleistungskorridore Nürnberg - Regensburg und Obertraubling - Passau in der zur Verfügung stehenden Zeit zu beantworten. Die Ermittlung der für die Antworten auf die Fragen notwendigen Informationen sei innerhalb der im Rahmen des parlamentarischen Fragewesens zur Verfügung stehenden Zeitspanne, „auch mit Blick auf eine Fristeinrede der fragestellenden Fraktion“ nicht möglich, heißt es in der vorgelegten Antwort (20/11776).

Die Bundesregierung sei gehalten, alle mit zumutbarem Aufwand beschaffbaren Informationsquellen auszuschöpfen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) komme auch im vorliegenden Fall dieser Pflicht nach und binde die Deutsche Bahn AG (DB AG) im Rahmen der Beantwortung ein. „Da dieser Prozess noch nicht abgeschlossen ist, wird das BMDV die Antworten zu den Fragen 1 bis 98 nachreichen“, heißt es in der Vorlage.