10.07.2024 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Kleine Anfrage — hib 508/2024

Union thematisiert Kunststoffgranulatverordnung

Berlin: (hib/NKI) Die Auswirkungen zu einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat zur Verringerung der Umweltverschmutzung durch Mikroplastik, die als Vorschlag vorliegt, sind Thema eine Kleinen Anfrage (20/12170) der CDU/CSU-Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie hoch die jährliche Freisetzung von Kunststoffgranulat in die Umwelt in Deutschland ist und welchen Anteil Kunststoffgranulate an den gesamten Mikroplastikeinträgen in die Umwelt seit 2018 ausmachen. Außerdem wird danach gefragt, welches die Hauptquellen für den Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt sind und welchen konkreten Regelungen heimische kunststoffverarbeitende Unternehmen bereits unterliegen, um den Eintrag von Kunststoffgranulat in die Umwelt zu verhindern.

Hintergrund ist ein von der EU-Kommission im Oktober 2023 unterbreiteter Vorschlag zur Verringerung der Umweltverschmutzung durch Mikroplastik COM (2023) 645. Die Verhandlungen dazu befänden sich in der Endphase, und es könnten weitere bürokratischen Belastungen auf die Unternehmen zukommen.

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