Linke fragt nach KfW-Gewinnen durch Impact-Fonds

Berlin: (hib/SAS) Die Gruppe Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/12527) Gewinne der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) durch Beteiligungen an sogenannten Impact Fonds in Ländern des Globalen Südens, die auf ein „soziales Engagement mit Rendite“ zielen.

So wollen die Abgeordneten etwa erfahren, an wie vielen Fonds die KfW Entwicklungsbank (KfW EB) beteiligt ist, wie hoch die Rückflüsse aus den Zielländern der Finanzierungen an die Fonds der KfW-Beteiligung seit 2010 waren, und ob der Bank die Namen der über Fonds finanzierten Zielunternehmen bekannt sind.

Auch fragt die Gruppe nach dem Anteil der Finanzierungen der KfW von Projekten zur Förderung von Gas, Kohle und Öl sowie möglichen Verstößen gegen Menschenrechte oder Arbeitsrecht im Zusammenhang mit KfW-Finanzierungen im Anwendungsbereich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.

Mit ihrer Anfrage greifen die Abgeordneten Kritik von Nichtregierungsorganisationen auf, die insbesondere hohe Rückflüsse und Gewinne aus Finanzierungen über Impact Fonds sowie die Intransparenz der Entwicklungsfinanzierung über solche Fonds monieren.