28.08.2024 Bundestagsnachrichten — Unterrichtung — hib 570/2024

Rechenschaftsberichte 2017 von neun Parteien veröffentlicht

Berlin: (hib/VOM) Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat in einer Unterrichtung (20/12607) die Rechenschaftsberichte von neun „sonstigen Parteien“ für das Kalenderjahr 2017 veröffentlicht. Der Band II des dritten Teils der Bekanntmachung der Rechenschaftsberichte politischer Parteien umfasst die Berichte von Parteien, die keinen Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung nach dem Parteiengesetz haben. Die Unterrichtung enthält die Rechenschaftsberichte der Parteien „Bündnis C - Christen für Deutschland“ (Bündnis C), Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Demokratie in Bewegung (DiB), Ökologische Linke (ÖkoLinX), Partei der Humanisten (PdH), Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung), Partei für Franken (Die Franken), Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) und V-Partei3 - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3). Wie es in der Unterrichtung heißt, wurde die Partei für Gesundheitsforschung am 27. November 2022 in „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ umbenannt.

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