03.09.2024 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 575/2024

Linke thematisiert Verbot des „Compact“-Magazins

Berlin: (hib/STO) Das „Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins“ thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/12680). Wie die Abgeordneten darin schreiben, hatte das Bundesinnenministerium am 16. Juli 2024 die „Compact-Magazin GmbH“ sowie die „Conspect Film GmbH“ verboten. Nach einer Entscheidung im Eilverfahren sei das Verbot durch das Bundesverwaltungsgericht bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren teilweise ausgesetzt worden. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Stellung die Compact-Magazin GmbH und das „Compact“-Magazin nach Kenntnis der Bundesregierung bis zu ihrem Verbot im rechtsextremistischen Spektrum in Deutschland sowie dem deutschsprachigen Ausland einnahm.

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