Union fragt nach GIZ-Projekt im Libanon

Berlin: (hib/SAS) Nach Finanzkalkulation und Monitoring eines von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) getragenen Projekts im Libanon erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/12639). So will sie unter anderem wissen, wie die Bundesregierung den bisherigen Erfolg des Projekts bewertet, welches das friedliche Zusammenleben mit syrischen Flüchtlingen in elf aufnehmenden libanesischen Gemeinden fördern soll. Konkret erkundigt sich die Fraktion auch nach Evaluierungsergebnissen und bisherigen Kosten. Die Abgeordneten interessiert auch, ob ein externes Monitoring vorgesehen ist und wie sich die Finanzkalkulation im Einzelnen zusammensetzt.

Die Unionsfraktion verweist in ihrer Anfrage darauf, dass die GIZ laut eigenen Angaben auf eine „stichpunktartige Evaluierung“ von Projekten setze. Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ habe jedoch moniert, dass bei der Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan „die Monitoring- und Evaluierungspraktiken quantitativ und qualitativ unzureichend“ gewesen seien.