Bayern: Mehr Investitionen in die Schiene als in die Straße
Berlin: (hib/HAU) In den Jahren 2021, 2022 und 2023 waren die Investitionen in die Schieneninfrastruktur in Bayern höher als die Investitionen in die Bundesfernstraßen in dem Bundesland. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/12809) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12412) hervor. 2023 wurden den Angaben zufolge 2,11 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur in Bayern investiert (Bundesfernstraßen: 1,76 Milliarden Euro), 2022 waren es 1,78 Milliarden Euro (Bundesfernstraßen: 1,76 Millionen Euro) und 2021 1,79 Milliarden Euro (Bundesfernstraßen: 1,54 Milliarden Euro). In den Jahren 2019 und 2020 lagen die Investitionen in die Bundesfernstraßen (2019: 1,69 Milliarden Euro, 2020: 1,81 Milliarden Euro) über denen in die Schieneninfrastruktur in Bayern (2019: 1,41 Milliarden Euro, 2020: 1,73 Milliarden Euro).
Die abgerufenen Mittel gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs im Freistaat Bayern lagen der Vorlage zufolge in den vergangenen fünf Jahren bei 178,2 Millionen Euro (2023), 202,5 Millionen Euro (2022), 20,4 Millionen Euro (2021), 26,9 Millionen Euro (2020) und 19,3 Millionen Euro (2019).
Zum Stand des Programms „Stationsoffensive Bayern“ heißt es in der Antwort: Reisende könnten seit Dezember 2020 die erste fertiggestellte Verkehrsstation der „Stationsoffensive Bayern“, die barrierefreie Station Coburg-Beiersdorf nutzen. In fünf Monaten Bauzeit seien ein Außenbahnsteig, die Zuwegung, ein Wetterschutzhaus sowie kundenfreundliche Wegeleit-, Informations- und Blindenleitsysteme entstanden. Die damalige DB Station und Service AG habe rund 1,1 Millionen Euro in diese Maßnahme investiert; rund 75 Prozent dieser Kosten habe der Freistaat Bayern bezuschusst. Sowohl Zeitplan als auch Kosten hätten nahezu der Kalkulation entsprochen, schreibt die Regierung.
Die reaktivierte Station Würzburg-Heidingsfeld Ost sei zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 wieder in Betrieb genommen worden, heißt es weiter. Die Finanzierung sei durch Mittel des Bundes, des Freistaates Bayern und aus Eigenmitteln der damaligen DB Station und Service AG erfolgt. Die Gesamtkosten hätten rund 14,1 Millionen Euro betragen. Für die Reaktivierung der Station seien umfangreiche Arbeiten notwendig geworden, die zu zusätzlichen Kosten geführt hätten. Durchgeführt worden sei der Neubau eines Außenbahnsteiges inklusive barrierefreien Zugangs, Rück- und Neubau des Treppenaufgangs an der Nordseite der Personenunterführung, der Neubau zweier Aufzugsanlagen sowie der Neubau des Inselbahnsteigs inklusive Personenunterführung. Zudem seien die Bahnsteige neu ausgestattet worden - „inklusive taktilem Wegeleitsystem, optischer und akustischer Fahrgastinformation, Wetterschutzhäusern und Sitzgelegenheiten“, heißt es in der Antwort. Im gesamten Bahnhof sei die Gleisentwässerung und die Oberleitung erneuert worden.
Des Weiteren, so die Bundesregierung, sei Mitte Juli 2024 die Station Straubing Hafen in Betrieb genommen worden. Diese biete insbesondere Berufspendlern die Möglichkeit, mit dem Zug zur Arbeit zu fahren, da die Station sehr nah an einem großen Industriegebiet liegt. Der Realisierungs- und Finanzierungsvertrag habe hierfür 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Die Gesamtinvestitionen der DB InfraGO hätten bei etwa 2,1 Millionen Euro gelegen. Rund 60 Prozent habe der Freistaat Bayern bezuschusst.