AfD verlangt Maßnahmen gegen Lieferkettenstörungen

Berlin: (hib/HLE) Die AfD-Fraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, die deutsche Wirtschaft robuster zu machen. Dafür müssten existierende Lieferketten neu überdacht werden, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (20/13361). Dazu soll die Regierung beim Ausbau der Infrastruktur für Lieferketten im Bereich von Verkehr und Lagerhaltung den Grundsatz verankern, dass robuste und autarke Lieferketten im überragenden öffentlichen Interesse liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen. Außerdem soll die Regierung neben besseren steuerlichen Abschreibungsbedingungen verbesserte Rahmenbedingungen in Form von beschleunigten Genehmigungsverfahren für die gewerbliche Wirtschaft schaffen, um regionale, nationale und europaweite Liefernetzwerke in der jeweiligen Absatzregion zu errichten, mit dem Ziel, auf diesem Weg eine höhere Robustheit gegen Lieferkettenstörungen zu erreichen.

In der Begründung des Antrags heißt es, die Attraktivität von globalen Lieferketten habe in niedrigen Löhnen, niedrigen Transportkosten und einer relativen Sicherheit gelegen. Die Schattenseite sei aber die hohe Abhängigkeit vom Funktionieren der weltweiten Transportwege und -bedingungen. Die günstigste Lohnminute, die seinerzeit eine Auslagerung der Produktion nach Asien zur Folge gehabt habe, sei aber nicht mehr als Allheilmittel im globalen Wettbewerb anzusehen. Das wirtschaftliche Umfeld im internationalen Wettbewerb habe sich so verändert, „dass eine kapitalintensive, robotergestützte Produktion die Voraussetzungen schafft, wieder in Hochlohnländern, also auch in Westeuropa zu produzieren“, heißt es in dem Antrag.