Armut im ländlichen Raum

Berlin: (hib/CHE) Armut in ländlichen Räumen wird durch das Phänomen der „Mobilitätsarmut“ in besonderer, nur in ländlichen Räumen anzutreffender Weise verschärft. Menschen in ländlichen Räumen sind für viele Praktiken und Tätigkeiten des alltäglichen Lebens auf ein Auto angewiesen. Diese Ergebnisse von Auswertungen des Thünen-Instituts zitiert die Bundesregierung in einer Antwort (20/14107) auf eine Kleine Anfrage (20/13869) der Gruppe Die Linke. Demnach verwies das Thünen-Institut auch darauf, dass in Ostdeutschland viele Regionen in besonderer Weise davon betroffen seien, weil im Zuge der Schrumpfungsprozesse nach 1990 Teile der Infrastruktur (Nahversorgung, soziale und behördliche Infrastruktur, ÖPNV) ausgedünnt wurden. Auch durch selektive Abwanderung von jüngeren, gut ausgebildeten Menschen werde Armut auf dem Land verschärft.

In der Antwort erläutert die Regierung ferner einige Ansätze, um dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen. „Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer regionalen Wirtschafts- und Strukturpolitik einen gesamtdeutschen Ansatz. Sie intensiviert den regelmäßigen Austausch mit den Kommunen mit dem Ziel einer kommunalfreundlichen Gesetzgebung des Bundes, die den Handlungsspielraum der kommunalen Selbstverwaltung bewahrt. Diesem Ziel dient auch der Gleichwertigkeits-Check, der im Rahmen von Gesetzgebungsvorhaben angewendet wird, um die Auswirkungen von Bundesgesetzen auf die Gleichwertigkeit von Lebensbedingungen und auf die Handlungsfähigkeit von Kommunen zu prüfen. Mit der dezentralen Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen bringt der Bund qualifizierte Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen und setzt damit positive Impulse für die Wirtschafts- und Infrastruktur vor Ort. Unter anderem wird die Bundesregierung 5.000 neue Arbeitsplätze bis zum Jahr 2028 in den vom Strukturwandel betroffenen Kohlerevieren einrichten.“