Kooperation mit Lateinamerika gegen Drogenschmuggel
Berlin: (hib/HLE) Die Zusammenarbeit mit Ländern, in denen Betäubungsmittel produziert oder die als Transitländer eine Bedeutung für den internationalen Handel mit Betäubungsmitteln haben, wird von der Bundesregierung als sehr wichtig betrachtet. Dies schreibt sie in der Antwort (20/14013) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/13847). Die Abgeordneten hatten sich nach der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Kolumbien, Ecuador, Argentinien, Brasilien und El Salvador bei der Bekämpfung des Drogenhandels erkundigt. Dem internationalen Handel mit Betäubungsmitteln könne nur im Rahmen einer internationalen Zusammenarbeit wirkungsvoll und langfristig begegnet werden, schreibt die Regierung. Die zuständigen Bundesbehörden (Zollfahndungsdienst und Bundeskriminalamt) hätten die Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Partnerbehörden in den vergangenen Jahren fortlaufend ausgebaut. In den vergangenen Jahren habe sich die operative Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Partnerländern kontinuierlich verbessert, was zunehmend zu operativen Erfolgen führe. Die Verbindungsbeamten des Zolls und des Bundeskriminalamtes vor Ort würden zu einer vertrauensvollen und erfolgreichen Zusammenarbeit beitragen. Die Vermutung der Fragesteller, dass sich mit der Kokainschwemme aus Lateinamerika auch lateinamerikanische kriminelle Organisationen in Ländern der Europäischen Union festsetzen würden, kann die Bundesregierung nicht bestätigen. Dafür lägen weiterhin keine belastbaren Erkenntnisse vor.