Fragen zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie

Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie befasst sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14224). Die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser stamme von 1991. Die Richtlinie ziele darauf ab, die Umwelt vor schädlichen Auswirkungen durch Einleitungen von kommunalem Abwasser und Abwasser bestimmter Industriebranchen zu schützen. Obwohl sich die Wasserqualität in der EU deutlich verbessert habe, sei es an der Zeit gewesen, die Richtlinie nach über 30 Jahren zu aktualisieren, heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, was die angekündigte Abfrage unter den Ländern bezüglich der Nachrüstung von Kläranlagen ergeben hat, um die Vorgaben der europäischen Kommunalabwasserrichtlinie für die vierte Reinigungsstufe zu erfüllen.