Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wird stillgelegt
Berlin: (hib/HAU) Die noch unter der vorherigen Bundesregierung mit dem Ziel der Schließung „weißer Flecken“ in der Mobilfunkversorgung gegründete Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wird Ende 2025 stillgelegt. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14464) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/14228) mit. Die MIG werde „auf die Muttergesellschaft Toll Collect GmbH verschmolzen“, heißt es. Der Großteil der Aufgaben der MIG entfalle ersatzlos. Von den im Geschäftsbesorgungsvertrag der MIG übertragenen Aufgaben bestehe nur für die administrative Verwaltung der laufenden Zuwendungsprojekte eine Verpflichtung, diese über eine andere Stelle fortführen zu lassen. Damit werde die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) betraut.
Die Bundesregierung plant die nach Abwicklung der MIG noch vorhandenen weißen Flecken (Gebiete, die nicht mit breitbandigem Mobilfunk (4G, 5G) versorgt sind) mithilfe eines dynamisierten marktgetriebenen Ausbaus zu schließen. Hierfür seien in der Gigabitstrategie flankierende Maßnahmen festgehalten worden, „die sukzessive umgesetzt werden“. Weitere Impulse könnten laut Bundesregierung im Zuge der Bereitstellung von Nutzungsrechten für Frequenzen aus den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz ab 2026 ausgehen. Stand Oktober 2024 befänden sich laut Mobilfunk-Monitoring der Bundesnetzagentur 2,2 Prozent der Fläche Deutschlands in weißen Flecken, heißt es in der Antwort.