Erkenntnisse zu „MetaPol Verlag & Medien“

Berlin: (hib/STO) Um das Unternehmen „MetaPol Verlag & Medien“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/14580) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14220). Darin hatte die Gruppe das „Agieren des mutmaßlich rechtsextremen Thinktanks ,Metapol'“ thematisiert. Wie die Bundesregierung dazu in ihrer Antwort schreibt, ist ihr aus öffentlichen Quellen bekannt, dass es sich bei „MetaPol Verlag & Medien“ nach eigenen Angaben um eine Denkfabrik handelt, die lagerübergreifend eine Scharnierfunktion innerhalb des rechten Spektrums einnehmen will.

Neben dem Verlegen von Büchern, der Zeitschrift „Agora Europa“ und dem Betreiben eines Blogs namens „Gegenstrom“ veranstaltet das Unternehmen der Antwort zufolge in erster Linie seit 2017 regelmäßig sogenannte „Seminare für rechte Metapolitik“. Die „Seminare für rechte Metapolitik“ seien in der Vergangenheit auf einem Gelände des Vereins „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen/Thüringen durchgeführt worden, heißt es in der Vorlage weiter. Danach wurde zu Themen wie „The Great Reset - die Agenda der Globalen Elite“ oder „Die Rückkehr der echten Rechten“ referiert. Das „Seminar für rechte Metapolitik“ am 14. September 2024 habe unter dem Motto „Was tun? Brennende Fragen der Deutschen Rechten“ stattgefunden.

Wie die Bundesregierung ferner ausführt, liegen ihr über Indizierungen von Druckerzeugnissen des Metapol-Netzwerks sowie Förderungen aus Bundesmitteln keine Erkenntnisse vor.