Unterstützung für NGOs in Georgien

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung unterstützt zivilgesellschaftliche Organisationen im Rahmen von Projekten der Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Georgien im laufenden Jahr mit 150.580 Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (21/2433) auf eine Kleine Anfrage (21/2177) der AfD-Fraktion hervor. 2024 lag die Förderung demnach bei 831.914 Euro, 2023 bei 517.937 Millionen Euro.

Welche Nichtregierungsorganisationen gefördert werden, gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort nicht an. Die öffentliche Nennung der Partnerorganisationen sei aufgrund eines „zunehmend repressiven Klimas“ gegenüber zivilgesellschaftlichen Organisationen in Georgien mit „nicht unerheblichen Risiken“ für den Bestand der Organisationen sowie für die in den Organisationen tätigen Personen verbunden, schreibt die Bundesregierung.

Für Informationen zu den GIZ-Projekten verweist sie auf die Webseite der GIZ. Der Antwort zufolge wurden Medien in den vergangenen fünf Jahren nicht über die GIZ gefördert.