Grüne verlangen Aktionsplan für Rohstoffe

Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (21/3045), den von der Bundesregierung angekündigten Aktionsplan Rohstoffe aus dem Nationalen Sicherheitsrat „unverzüglich“ vorzulegen.

Die Sicherung einer nachhaltigen und resilienten Rohstoffversorgung sei zu einer zentralen wirtschafts-, sicherheits-, umwelt- und klimapolitischen Aufgabe geworden. Deshalb brauche es eine konsequente Kreislaufwirtschaft sowie Reduktion und Substitution von Rohstoffen, heißt es in dem Antrag.

Die Grünen fordern die Einrichtung einer nationalen, strategischen Rohstoffreserve, insbesondere für Metalle und Mineralien, die für Energietechnik, Halbleiter und Verteidigung unverzichtbar sind, und dabei, dort wo Angebot vorhanden ist, prioritär Sekundärrohstoffe einzukaufen und sich eng mit europäischen Partnern abzustimmen.

Außerdem soll auf einem jährlich stattfindenden nationalen Rohstoffgipfel mit Vertretern von Staat, Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam „die schnellstmögliche Umsetzung einer zukunftsfähige Rohstoffpolitik ohne einseitige Abhängigkeiten“ angestrebt werden.