01.10.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 1041/2021

Keine Korrekturbitten von Behörden an Medien

Berlin: (hib/PK) Das Bundesverwaltungsamt (BVA) hat im Januar 2020 keine Korrekturen von Berichterstattungen bei Medien veranlasst. Das geht aus der Antwort (19/32457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/32165(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion hervor. Auch seitens der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) (19/32167(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) gab es keine Korrekturbitten.

Wie aus einer weiteren Antwort (19/32459(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung hervorgeht, sahen auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) (19/32136(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) sowie das Bundespolizeipräsidium (BPOL) (19/32141(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) im Januar 2020 keinen Anlass für Korrekturbitten.

Die Behörden gäben lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben seien und ein Hinweis für geeignet und angemessen erachte werde, heißt es.