11.11.2021 Wirtschaft und Energie — Antrag — hib 1081/2021

AfD will Energiewende rückgängig machen

Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion will die Energiewende rückgängig machen. Ein dazu vorgelegter Antrag (20/35) steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages. Die Abgeordneten verlangen darin, alle Zahlungen und Begünstigungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität „aus sogenannten erneuerbaren Energien“, die neu oder erneut in Betrieb genommen werden, vollständig und ersatzlos zu streichen. Bereits gewährte Zahlungen und Begünstigungen für bestehende Anlagen seien „unter Berücksichtigung des Vertrauensschutzes“ schnellstmöglich zu beenden, heißt es in dem Antrag.

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