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Presse

Linke fragt nach Schienenverkehrsprojekten in der Lausitz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 01.12.2021 (hib 1111/2021)

Berlin: (hib/HAU) „Planungsstand, Finanzierung und Umsetzung der Schienenverkehrsprojekte im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/138). Die Fraktion verweist auf insgesamt 17 Schienenverkehrsprojekte in Brandenburg, deren Ausbau sich aus Paragraf 21 Strukturstärkungsgesetz (Anlage 4, Abschnitt 2) ergibt. Gefragt wird nach dem gegenwärtigen Planungsstand sowie dem Finanzierungsstand dieser 17 Schienenverkehrsprojekte. Welcher Zeitplan für die in Rede stehenden Projekte jeweils verfolgt wird, interessiert die Parlamentarier ebenfalls.