Mittelabfluss aus Förderprogramm „EXIST-Forschungstransfer“

Berlin: (hib/HAU) Aus dem Förderprogramm „EXIST-Forschungstransfer“ sind im Jahr 2020 Mittel in Höhe von 50,44 Millionen Euro abgeflossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/209) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/21) hervor. Im Jahr 2019 lag der Mittelabfluss der Antwort zufolge bei 33,19 Millionen Euro, im Jahr 2018 bei 28,67 Millionen Euro.

Eine Erfolgskontrolle gemäß Paragraf 7 der Bundeshaushaltsordnung sei „inhärenter Bestandteil des EXIST-Programms“, teilt die Bundesregierung auf Nachfrage der AfD-Fraktion mit. Mit Unterstützung der Begleitforschung werde das EXIST-Programm fortlaufend im Hinblick auf verschiedene Aspekte der Zielerreichung und der Programmentwicklung untersucht. Dazu gehörten beispielsweise die Gründungsquote und die Entwicklung neuer Unternehmen, die bisherige Rolle von Fachhochschulen im EXIST-Programm oder auch vorhabenspezifische Fallstudien. Basierend auf einer spezifischen Interventionslogik, werde die Evaluation des EXIST-Programms in regelmäßigen Abständen durchgeführt. „Auf Grundlage der geförderten Projekte werden die Ergebnisse und Wirkung anhand konkreter Kriterien gemessen und kausale Wirkzusammenhänge identifiziert“, heißt es in der Antwort.