14.12.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 1129/2021

Einsatz von Software bei der Bundestagswahl 2021

Berlin: (hib/STO) Um den Einsatz von Software bei der Bundestagswahl 2021 geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/223) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/123). Danach kommt bei der Auszählung des Ergebnisses durch die Wahlvorstände bei der Bundestagswahl keine Software zum Einsatz. Das endgültige Wahlergebnis auf Bundesebene werde anhand der übermittelten Originale der Niederschriften aller 299 Kreis- und 16 Landeswahlausschüsse ermittelt. Software (synonym mit IT-Systemen) komme hierfür sowie für die Berechnung der Sitzverteilung lediglich unterstützend zum Einsatz. Eine Beeinflussung des Wahlergebnisses durch Hackerangriffe sei durch eine mehrstufige manuelle Prüfung ausgeschlossen.

Wie es in der Antwort ferner heißt, werden für die Schnellmeldung in der Wahlnacht die Meldungen der Landeswahlleitungen elektronisch entgegengenommen, das vorläufige Ergebnis aufbereitet und für die Öffentlichkeit zugänglich im Internet präsentiert. „Hierzu werden jeweils getrennte Systeme eingesetzt“, führt die Bundesregierung weiter aus.

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