21.12.2021
Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 1141/2021
Linke fragt nach Export von „Leichtwaffen“
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Export von „Leichtwaffen“ in der 19. Wahlperiode sowie im Jahr 2021 erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In der dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (20/292) kritisieren die Abgeordneten, dass die Werte für den Export von Leichtwaffen und -munition im Gegensatz zu denen für Kleinwaffen nicht in den jährlichen Rüstungsexportberichten der Bundesregierung aufgeführt werden. Die Regierung soll darüber Auskunft erteilen, warum dies so ist. Gefragt wird auch, welche Länder die jeweils zehn Hauptempfänger bezüglich der Genehmigungen für den Export von Leichtwaffen und Leichtwaffenteilen in der 19. Wahlperiode waren.