AfD thematisiert Löschpraxis von YouTube

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/312) nach dem „Schutz der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit“ und den „Löschpraktiken von YouTube“. Die Fraktion führt in der Anfrage die Löschung von Videos der „Künstleraktion #allesaufdentisch“ durch den Betreiber der Videoplattform an.

Der Konzern habe die Videos aufgrund eines Verstoßes gegen die Richtlinie der Plattform im Umgang mit Informationen zu Covid-19 entfernt. Das Landgericht Köln habe dies in zwei Fällen für unzulässig erklärt. YouTube habe danach erneut weitere Videos der Aktion gelöscht. Aus Sicht der Abgeordneten könne die Löschpraxis des Unternehmens als willkürlich bezeichnet werden.

Von der Bundesregierung will die Fraktion wissen, ob sie die Richtlinien von YouTube mit der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit für vereinbar hält. Zudem erkundigt sich die Fraktion nach möglichen Gesprächen zwischen YouTube und Vertretern der Bundesregierung zu der Löschpraxis des Unternehmens.