Deutsche Unterstützung der türkischen Drohnen-Produktion

Berlin: (hib/SCR) Die deutsche Unterstützung der türkischen Drohnen-Produktion thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/335). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem erfahren, in welcher Gesamthöhe sie seit 2020 bis zum aktuellen Stichtag Genehmigungen für den Export von Gütern für das Empfängerland Türkei erteilt hat, „die zur Verwendung oder zum Einbau in militärische Drohnen bestimmt oder geeignet waren bzw. sind.“ Zudem geht es in der Anfrage um die Rolle von Systemen des deutschen Rüstungskonzerns Hensoldt, an dem die Bundesregierung laut der Fraktion eine Sperrminorität halte.