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Presse

Entlassungen aus der türkischen Armee nach Putsch 2016

Auswärtiges/Antwort - 06.01.2022 (hib 3/2022)

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums vom 30. November 2021 sind seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 insgesamt 24.253 Angehörige der türkischen Streitkräfte unehrenhaft entlassen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/320) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (20/149).

Keine offenen Antworten gibt die Bundesregierung darin auf Fragen zum Anteil der Türkei an den Dienstposten in den Nato-Kommandostrukturen und zur Verteilung der Dienstposten in den jeweiligen Kommandos auf die Nato-Mitgliedstaaten. „Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Fragen würde von der Nato zur Veröffentlichung nicht freigegebene Daten sowie Daten bezüglich der personellen Präsenz anderer Nato-Mitgliedstaaten beinhalten.“ Die Einstufung als Verschlusssache für mit dem Geheimhaltungsgrad „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ sei im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich.