Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS

Berlin: (hib/AHE) Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) und zur Stabilisierung Iraks ist aus Sicht der Bundesregierung weiter notwendig. Das geht aus der Antwort (20/396) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/341) hervor.

Sowohl im Kreis der Nato-Mitglieder als auch der Mitglieder der internationalen Anti-IS-Koalition bestehe Einvernehmen darüber, dass der IS nicht besiegt sei und weiterhin eine Bedrohung für die Sicherheit Iraks, der Region und international darstelle, schreibt die Bundesregierung. Dies sei im Kreise der an der internationalen IS-Koalition teilnehmenden Nationen nochmals deutlich geworden, und zwar anlässlich des jüngsten Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister in Brüssel am 22. Oktober 2021. Gerade die engsten Partner Deutschlands im Kampf gegen IS wie die Vereinigten Staaten, Frankreich, Großbritannien, Italien und die Niederlande hätten nach gemeinsamer Lageanalyse ihren Willen zum fortgesetzten Engagement bekundet.

Der Wunsch nach einem fortgesetzten deutschen Engagement werde zudem von Seiten der irakischen Regierung im Rahmen politischer Gespräche regelmäßig betont, zuletzt habe sich der irakische Ministerpräsident al-Kadhimi im Januar 2022 für das deutsche Engagement beim Kampf gegen IS bedankt und Deutschland darum gebeten, die Unterstützung fortzusetzen. Die irakische Regierung erachte Unterstützung bei der Professionalisierung der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte weiterhin für notwendig. Die internationale Truppenpräsenz sei aus Sicht der irakischen Gesprächspartner ein wichtiger politischer Garant dafür, destabilisierende Kräfte wie den IS abzuschrecken.