143. Tagung der Interparlamentarischen Union

Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Delegation in der Interparlamentarischen Union (IPU) hat eine Unterichtung (20/448) zur 143. Versammlung des Gremiums vom 26. bis 30. November 2021 in Madrid (Spanien) vorgelegt. Erstmals seit zwei Jahren habe die IPU wieder physisch getagt, 537 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 117 Mitgliedsparlamenten sowie Vertreterinnen und Vertreter assoziierter Organisationen hätten teilgenommen, heißt es darin.

Die vierköpfige deutsche Delegation unter Leitung von Johann David Wadephul (CDU) habe die Lage in und um Belarus zur Sprache gebracht. In einem Entwurf für einen Dringlichkeitsantrag sei das Regime aufgefordert worden, das Verbringen angeworbener Migranten an die Grenzen zu Polen und den baltischen Staaten zu unterlassen und stattdessen humanitäre Hilfe zuzulassen. Die Generaldebatte widmete sich außerdem dem Thema „Aktuelle Herausforderungen für die Demokratie - Spaltung überwinden und die Gemeinschaft stärken“.