AfD-Fraktion fragt nach geplanter Sanierung des BMWK
Berlin: (hib/EMU) Da die Gebäude des Ministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in der Scharnhorststraße saniert werden sollen, wird für den Zeitraum von 2024 bis 2038 ein Ausweichquartier in der Chausseestraße angemietet. Die Mietkosten sollen sich auf insgesamt 240 Millionen Euro belaufen. In einer Kleinen Anfrage (20/508) will die AfD-Fraktion von der Bundesregierung wissen, was und in welchem finanziellen Umfang am Standort Scharnhorststraße seit 2010 saniert wurde und warum eine Sanierung in dem geplanten Umfang ab 2024 notwendig sei. Falls Fördermittel des Bundes bereitgestellt würden, will die AfD-Fraktion wissen, aus welchen Programmen diese stammen werden. Im Ausweichquartier in der Chausseestraße sollen rund zusätzliche 400 Arbeitsplätze entstehen, da das BMWK um diese Zahl aufwachsen solle. Die Abgeordneten fragen deshalb, wo die etwa 400 Beschäftigen nach Ablauf der 15-jährigen Mietzeit der Gebäudes an der Chausseestraße untergebracht werden sollen und ob deshalb mit der Sanierung der Gebäude an der Scharnhorststraße ein „Aufwuchs an Bürofläche“ verbunden sei.