Anhörung zum „Strategischen Kompass“ der EU

Berlin: (hib/AHE) Mit dem „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“ beschäftigt sich der Auswärtige Ausschuss am Montag, 14. Februar ab 15 Uhr in einer öffentlichen Anhörung. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken wollen die 27 EU-Staaten im März 2022 ein solches Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie verabschieden. Die Mitgliedsstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken.

Als Sachverständige der Anhörung des Auswärtigen Ausschusses sind geladen: Stefanie Babst (Brooch Associates, London), Nicole Koenig (Jacques Delors Centre, Hertie-School), Joachim Kuhs (MdEP), David McAllister (MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments), Daniela Schwarzer (Europe and Eurasia bei der Open Society) und Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung, IMI e. V.).

Aufgrund der allgemeinen Beschränkungen durch Covid 19 und des Abstandsgebots können keine externen Gäste die Veranstaltung besuchen. Die Anhörung wird allerdings von 15 Uhr bis 18 Uhr live im Parlamentsfernsehen (abrufbar auf der Website des Deutschen Bundestages) übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.