Konsum fremdsprachiger audiovisueller Medien

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung erhebt aufgrund der staatsfern organisierten Medienaufsicht keine Informationen über den Konsum fremdsprachiger audiovisueller Medien. Dies teilt sie in ihrer Antwort (20/769) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/581) mit. Die Aufsicht über die Einhaltung der Bestimmungen des Medienstaatsvertrags der Länder, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags sowie der Landesmediengesetze liege bei den Landesmedienanstalten. Sollten den Sicherheitsbehörden Programminhalte, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, bekannt werden, flössen diese in eine entsprechende Gefährdungsbewertung ein.