Bekämpfung von Hassbotschaften thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Mögliche Einflussnahme auf private Unternehmen zur Bekämpfung von ,Hassbotschaften' und zur Kontrolle von Kommunikation über den MessengerDienst Telegram“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/790). Darin erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung danach, ob geplant ist, mit Vertretern von Social-Media-Anbietern im Internet beziehungsweise allgemein Vertretern von Internet-Unternehmen und gegebenenfalls weiteren Akteuren Gespräche über „Hassbotschaften im Internet“ zu führen. Auch will sie unter anderem wissen, ob konkrete Gespräche zwischen Vertretern der Bundesregierung und Internet-Unternehmen, insbesondere Google und Apple, geplant sind oder stattfanden mit dem Ziel, die Verwendung der Telegram-App einzuschränken oder die App aus den App-Stores von Google oder Apple zu entfernen.