01.03.2022 Ernährung und Landwirtschaft — Kleine Anfrage — hib 84/2022

AfD will Tierschutz über Eco Schemes fördern

Berlin: (hib/NKI) Nach den Maßnahmen zu mehr Tierschutz bei der Umsetzung der Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) ab 2023 fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/816).

Im Koalitionsvertrag sei unter anderem das Ziel formuliert, die Landwirte dabei zu unterstützen, die Nutztierhaltung in Deutschland artgerecht umzubauen. Auch werde ein durch Marktteilnehmer getragenes finanzielles System angekündigt, mit dessen Einnahmen zweckgebunden die laufenden Kosten landwirtschaftlicher Betriebe ausgeglichen und Investitionen gefördert würden. Aus Sicht der Fragesteller wären die sogenannten Eco Schemes (Öko-Regelungen) ein geeignetes Mittel zur angemessenen Förderung dieses Ziels gewesen. In der deutschen Umsetzung der GAP werde der Tierschutz jedoch kaum berücksichtigt. Die Eco Schemes bezögen sich alle auf den Pflanzenbau. Dabei habe auch die EU-Kommission die Mitgliedstaaten aufgerufen, um den Tierschutz vermehrt über die Eco Schemes zu fördern.

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