Treffen von Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht

Berlin: (hib/STO) Um „Besuche des Bundesverfassungsgerichts bei der Bundesregierung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/885). Darin verweist die Fraktion darauf, dass die Bundesregierung laut ihrer früheren Antwort (19/31887) zu ihrem Treffen mit dem Bundesverfassungsgericht am 30. Juni 2021 von einer „Tradition zwischen den Verfassungsorganen“ spreche, da die Treffen bereits seit vielen Jahren, wenn auch in unregelmäßigen Abstanden, wiederholt stattfänden. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wann im Zeitraum von 2004 bis 2019 Treffen zwischen der Bundesregierung und Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts im Sinne der „Tradition zwischen den Verfassungsorganen“ jeweils stattfanden.