Kohleausstieg: 100 Millionen Euro für Strukturwandel

Berlin: (hib/MIS) Im Rahmen des Kohleausstiegs und des damit eingeleiteten Strukturwandels in den betroffenen Revieren sind Förderprogramme und Modellvorhaben eingerichtet worden. Nach einem ersten Förderaufruf des Programms „Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen“ (KoMoNa) wird mit der Bewilligung von 56 Projekten (47 Einzelprojekte und neun Verbundprojekte, davon acht mit zwei Verbundpartnern und eines mit drei Verbundpartnern, somit insgesamt 66 Anträgen) mit einer Fördersumme von rund 42 Millionen. Euro gerechnet. Das geht aus einer Antwort (20/1171) der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (20/800) „Fördermittelvorzug und Verwendung im Rahmen des Strukturwandels“ der Linksfraktion hervor.

Von den 56 Projekten entfallen elf Projekte mit rund 10,5 Millionen Euro auf Brandenburg, 23 Projekte mit rund 16 Millionen. Euro auf Nordrhein Westfalen, 17 Projekte mit rund 12 Millionen Euro auf Sachsen und fünf Projekte mit rund 3,5 Millionen Euro auf Sachsen-Anhalt. Insgesamt stünden für KoMoNa gemäß Strukturstärkungsgesetz bis zum Jahr 2038 Mittel in Höhe von rund 100 Millionen. Euro zur Verfügung

Die Abgeordneten der Linksfraktion hatten wissen wollen, inwieweit die Modellvorhaben und Programme bislang genutzt wurden, und wenn ja, in welchem Umfang. Zudem fragten die Abgeordneten nach Konsequenzen eines auf 2030 vorgezogenen Kohleausstiegs für den Strukturwandel und ob die Regierung plane, dafür Fördermittel vorzuziehen. Darauf antwortete das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimawandel, die Regierung prüfe derzeit, wie die Strukturstärkungsmaßnahmen in den Kohleregionen angesichts des „idealerweise“ auf 2030 vorgezogenen Kohleausstiegs vorgezogen beziehungsweise beschleunigt werden können. Zum jetzigen Zeitpunkt könne noch keine Aussage zu konkreten Maßnahmen getroffen werden.