Rüstungsgüter für die Türkei im Wert von elf Millionen Euro

Berlin: (hib/EMU) Im vergangenen Jahr wurden 35 Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die Türkei im Wert von rund elf Millionen Euro erteilt. Das geht aus einer Antwort (20/1176) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/819) der Fraktion Die Linke hervor. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass es sich bei den Angaben aus dem Jahr 2022 (mit Stichtag 28. Februar) um vorläufige Zahlen handele. Abgelehnt wurden den Angaben zufolge vier Ausfuhrgenehmigungen im Wert von rund 350.000 Euro.

Unter den Exporterlaubnissen sind laut Bundesregierung auch Güter der Ausfuhrlistenposition A0009 „Kriegsschiffe (über oder unter Wasser), Marine-Spezialausrüstung, Zubehör, Bestandteile hierfür und andere Überwasserschiffe“. Nach diesen hatten sich die Abgeordneten der Fraktion Die Linke in Bezug auf Medienberichte gesondert erkundigt, nach denen die Türkei mit ihrer Marine unter anderem im östlichen Mittelmeer aggressiv gegenüber Zypern aufgetreten sei. In den Jahren 2020 und 2021 seien in der Position A0009 insgesamt 15 Genehmigungen im Wert von 3,13 Millionen Euro (2020) und 6,65 Millionen Euro erteilt worden, berichtet die Bundesregierung.