CDU/CSU fragt nach Weiterbetrieb von Kernkraftwerken

Berlin: (hib/SAS) Die CDU/CSU-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft von der Bundesregierung zum Weiterbetrieb von Kernkraftwerken (20/1268). So will sie konkret wissen, auf Basis welcher Daten und Erkenntnisse die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zum Ergebnis gekommen ist, „dass ein Weiterbetrieb der derzeit noch am Netz befindlichen Kernkraftwerke auszuschließen sei“. Die Fraktion fragt zudem, ob hierfür eine „Express-Prüfung“ vorgelegen habe.

Die Unionsfraktion verweist in ihrer Anfrage auf die Ankündigung des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), vom 27. Februar 2022, den Weiterbetrieb der Anlagen „ohne Denktabus“ prüfen zu wollen. Das daraufhin von der Bundesumweltschutzministerin Steffi Lemke (ebenfalls Grüne) veröffentlichte Prüfergebnis lasse aber „wichtige Fragen unbeantwortet“, schreiben die Abgeordneten.