Aktivitäten des ,Sparta-Bataillons' thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Aktivitäten und Vernetzung des ,Sparta-Bataillons'“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/1374). Wie die Fraktion darin ausführt, beteiligt sich das Separatisten-Bataillon „Sparta“ seit 2014 am Krieg im ukrainischen Donbas und steht seit Februar 2015 auf einer Sanktionsliste der EU. „Sparta“ vertrete eine ultranationalistische Ideologie und strebe nach einem großrussischen Reich. Es bestehe der Vorwurf, dass es bei der Verfolgung der Ziele in der Ukraine auf kriegsverbrecherische Methoden zurückgegriffen hat.

Wissen wollen die Abgeordneten, inwiefern der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vorliegen, ob das „Sparta-Bataillon“ seit 2014 an der Begehung von Kriegsverbrechen beteiligt war. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, inwiefern der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vorliegen, ob sich deutsche Staatsbürger dem „Sparta-Bataillon“ angeschlossen haben oder geäußert haben, sich ihm anschließen zu wollen.