Regierung: Keine Beanstandungen im Exist-Förderprogramm

Berlin: (hib/EMU) Bei der Prüfung der Verwendungsnachweise für das Förderprogramm Exist-Potentiale hat es in der Konzeptphase keine Beanstandung gegeben. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/1229) auf eine Kleine Anfrage (20/1088) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten hatten gefragt, wie viele Förderverfahren in den Jahren 2018 und 2019 zu beanstanden waren.

Wie die Bundesregierung weiter erläutert, sollen in den Jahren 2021 bis 2025 die jährlichen Ausgaben in Höhe von rund 220.000 Euro für die begleitende Evaluation des Förderprogrammes aus dem Titel 0902/68607 Innovative Unternehmensgründungen bezahlt werden. Die AfD-Fraktion hatte gefragt, ob das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Finanzierung der Begleitforschung übernehme.

Mit dem Programm Exist sollen eine „Kultur der unternehmerischen Selbstständigkeit“ und Gründungen an Hochschulen gefördert werden.