Beteiligung der Bundeswehr an Ausbildungsmission EUTM Mali

Berlin: (hib/AHE) Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission EUTM Mali zur Ausbildung und Ertüchtigung malischer Soldaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/1290). Wie die Abgeordneten schreiben, sei in dem westafrikanischen Staat ein ähnliches Szenario wie in Afghanistan zu befürchten, „da nun auch hier die von den westlichen Nationen ausgebildeten Sicherheitskräfte potenziell unter der Kommandogewalt der Militärregierung stehen“. Die Bundesregierung soll Auskunft geben zu Maßnahmen, Projekten und Beschaffungen des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungs- und des Entwicklungsministeriums für das Engagement in Mali im Jahr 2021. Weitere Fragen zielen unter anderem auf die Einsatzfähigkeit der von EUTM Mali ausgebildeten Soldaten und auf eine Einschätzung der Legitimität der Militärregierung Malis nach dem Putsch im August 2021.