„Digitale Identitäten“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Mit dem Thema „Digitale Identitäten“ befasst sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/1400). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung seit Dezember 2020 in einer interministeriellen Projektgruppe „in enger Zusammenarbeit mit Wirtschaftspartnern an der Umsetzung eines Ökosystems digitaler Identitäten auf Grundlage des Ansatzes einer ,selbstsouveränen Identität' (SSI)“ arbeite. Diese solle es Bürgern ermöglichen, perspektivisch jede Art von staatlichen und privat herausgegebenen Nachweisen digital zu verwalten und selbstbestimmt zu teilen. Hierzu zähle auch eine nutzerfreundliche elektronische Identifizierung (eID), die sowohl die Nutzung staatlicher Dienste als auch zahlreicher weiterer Funktionen erlaube und damit deutlich über die Anwendungsmöglichkeiten des neuen Personalausweises (nPa) hinausgehe, zugleich aber auf diesem basiere.

Wissen will die Fraktion, welche Bundesministerien sich mit dem Thema „Digitale Identitäten“ beschäftigen und welches Ministerium die Koordinierung innerhalb der Bundesregierung zu diesem Thema übernimmt. Auch fragt sie unter anderem, wie die Bundesregierung das Vertrauen in Digitale Identitäten fördern und damit Marktakzeptanz schaffen möchte.