AfD fragt nach Habecks Energie-Deal mit Katar

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage (20/1406) nach Zielen, Vorgaben und Ergebnissen der Reise von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im März. Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, welche und wie viele Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und Industrie den Minister begleitet haben, welche konkreten Gespräche und Verhandlungen der Minister mit wem geführt hat und welche konkreten Ergebnisse erzielt oder welche Erkenntnisse vor allem im Hinblick auf die Energieversorgung gewonnen werden konnten.

Insbesondere interessiert die Abgeordneten, wie die Regierung die „langfristige Energiepartnerschaft“ mit Katar bewertet, die nach Medienberichten und Aussage des Bundesministers „fest vereinbart“ wurde. Die Bundesregierung soll in diesem Zusammenhang zu der Aussage des katarischen Ministers und CEO des staatlichen Konzerns Qatar Energy, Al-Kaabi, Stellung nehmen, der Berichten zufolge zur Frage nach der „Energiepartnerschaft“ zwischen Deutschland und Katar feststellte, einen solchen Deal gebe es gar nicht.