Dissens zwischen Deutschland und Polen zum Sprachunterricht

Berlin: (hib/AHE) Die polnische Regierung hat nach Auskunft der Bundesregierung erstmals im Juni 2019 angedeutet, ihre Forderungen nach einer deutlichen Erhöhung der Finanzmittel für den herkunftssprachlichen Polnischunterricht in Deutschland an das Angebot des Deutschunterrichts für die deutsche Minderheit in Polen zu knüpfen. Das geht aus der Antwort (20/1419) auf eine Kleine Anfrage (20/971) der AfD-Fraktion hervor. Die Bundesregierung habe daraufhin die polnische Seite darauf hingewiesen, dass das Angebot an Polnischunterricht in den Bundesländern nach ihrer Kenntnis am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet ist. Eine im Jahr 2020 durchgeführte Länderabfrage habe das im Wesentlichen bedarfsgerechte Angebot an schulischem, herkunftssprachlichem Polnischunterricht bestätigt und gezeigt, dass eine zusätzliche Nachfrage nicht besteht. „Weiterhin setzte und setzt sich die Bundesregierung in zahlreichen Gesprächen gegenüber der polnischen Seite für eine Lösungsfindung ein und hat sich in dieser Sache unter anderem an die zuständigen polnischen Ministerien und Ausschussvorsitzenden in Sejm und Senat gewandt.“

Von Seiten der Bundesregierung habe sich der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Stellungnahmen entschieden gegen die Diskriminierung der deutschen Minderheit in Polen und für eine Lösung dieser Frage ausgesprochen und im Februar 2022 die deutsche Minderheit vor Ort in Schlesien besucht. Zudem habe der deutsche Botschafter die polnische Regierung dazu aufgerufen, ihren internationalen Verpflichtungen zum Schutz der Identität und Kultur der deutschen Minderheit nachzukommen.