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Presse

Linksfraktion fragt nach gefährlichen Stoffen in Gewässern

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage - 02.05.2022 (hib 205/2022)

Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/1509) nach der Einleitung von gefährlichen Stoffen in Gewässer. So will sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wann und für welche Stoffe die EU-Kommission die Beendigung oder schrittweise Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten in Gewässer vorgeschlagen hat. Auch interessiert sie, wann Euroaparlament und Rat diese Vorschläge angenommen haben, und nach Ablauf welcher Frist die vorgeschlagenen Stoffe nicht mehr in Gewässer eingeleitet werden dürfen.

Nach der 2020 in Kraft getretenen EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) lege die Europäische Kommission Vorschläge zur Beendigung oder schrittweisen Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritär gefährlichen Stoffen in Gewässer vor, heißt es in der Anfrage.